Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Zweck
Diese Allgemeinen Verkaufs- und
Lieferbedingungen (AGB) gelten ergänzend zu der einzelnen
Liefervereinbarung und regeln den Geschäftsverkehr zwischen Ihnen
und der SwissTrans GmbH.
2. Liefervereinbarung
Die einzelne Liefervereinbarung
schliessen wir mündlich (telefonisch) oder schriftlich (Telefax,
Briefform) bzw. elektronisch (E-Mail, Internetshop usw.) ab. Sie
wird erst nach erfolgter Bestätigung seitens der SwissTrans GmbH
wirksam. Bei Handgefertigten Produkten kann es leichte Abweichungen
gegenüber dem publizierten Bild geben.
3. Preise
Die per Angebot (Offerte,
Internetshop, etc.) offerierten Preise verstehen sich in Schweizer
Franken, netto ab unserem Domizil, einschliesslich Zoll. Nicht
inbegriffen sind die Kosten für Verpackung, Transport und
Versicherungen sowie zusätzliche Kosten für Lieferungen ins Ausland.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen.
4. Zahlungsbedingungen
Unser generelles Zahlungsziel beträgt
10 Tage netto ab Rechnungsdatum. Wechsel und Schecks nehmen wir
kosten- und spesenfrei an, wenn wir es speziell vereinbart haben.
Teillieferungen sind im Umfang der einzelnen Lieferung zu bezahlen.
Die Zahlungstermine müssen Sie auch einhalten, wenn die Lieferung,
der Transport, die Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme verzögert
wird aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben. Zahlungen dürfen
Sie wegen Beanstandungen oder nicht akzeptierter Forderungen nicht
kürzen oder zurückbehalten. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir ohne
weitere Mahnung ab Lieferdatum einen Verzugszins von 6% zum
Rechnungsbetrag hinzu sowie anfallende weitere entstandene Kosten.
Die gültigen Zahlungsmöglichkeiten finden Sie unter
http://www.swisstrans.ch/zahlung/
5. Lieferfristen
Die Lieferfristen vereinbaren wir in
der konkreten Liefervereinbarung. Wir haben Anspruch auf eine
angemessene Erstreckung der Lieferfristen, wenn höhere Gewalt oder
andere von uns nicht zu vertretende Umstände die termingerechte
Lieferung verzögern, ebenso auch, wenn Sie mit Zahlungen aus
früheren Lieferungen in Verzug sind. Eine Lieferverzögerung
berechtigt Sie nicht zu Schadenersatz oder einer Konventionalstrafe.
Wird die Lieferung verzögert oder verunmöglicht aus Gründen, die wir
nicht zu vertreten haben, lagern wir die Ware auf ihre Rechnung und
Gefahr.
6. Transport und Versicherung
Transportiert wird auf Ihre Rechnung
und Gefahr. Wir wählen indessen die jeweils zweckmässigste
Versandart. Beanstandungen richten Sie bitte direkt an den Zusteller
(Post, Transporteur). Für den Abschluss der Transport- und anderer
Versicherungen sind Sie besorgt. Auf Ihren Wunsch schliessen wir
indessen auf Ihre Kosten die nötigen Versicherungen ab.
7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen bei Versand
der Lieferung an unserem Domizil beziehungsweise bei Lagerung wegen
verzögerter oder Nichtlieferung auf Sie über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte oder eingelagerte Ware
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem
Eigentum. Wir können den Eigentumsvorbehalt eintragen lassen. Sie
sind gehalten, bei Massnahmen, die zum Schutz des Eigentums nötig
sind, mitzuwirken.
9. Abnahme
Sie müssen die gelieferte Ware innert
längstens drei Tagen nach Erhalt prüfen und allfällige Mängel
schriftlich, unter Beifügung des Lieferscheins, anzeigen.
Unterlassen Sie dies, gilt die Ware als abgenommen.
10. Gewährleistung
Als Handelsunternehmen gewährleisten
wir die Mängelfreiheit und die fehlerfreie Funktionsweise der
gelieferten Ware im Ausmass der Lieferantengarantien. Mängel sind
leider nie ganz zu vermeiden.
Reklamationen behandeln wir aber
speditiv und kulant. Mängel die während der Garantiefrist auftreten,
beheben wir kostenlos, sofern Sie diese frist- und formgerecht
geprüft und Sie diese nicht verursacht oder zu vertreten haben, und
zwar nach unserer Wahl durch Reparatur oder Ersetzung des
schadhaften Teiles. Beanstandete Waren retournieren Sie bitte in der
Originalverpackung und mit der angeforderten Rückmeldenummer und dem
ausgefüllten Reklamationsschein auf ihre Kosten an unser Domizil.
Für die Auswahl, den zweckmässigen Einsatz und die richtige
Bedienung sind Sie als Kunde besorgt. Für direkte oder indirekte
Schäden, die allenfalls durch Mängel entstehen, übernehmen wir keine
Haftung.
11. Remissionsrecht
Mit Remissionsrecht (RR auf
Lieferschein/Rechnung vermerkt) gelieferte Produkte werden nur bis
zum genehmigten Termin und mit entsprechender Remissionsgenehmigung
zurückgenommen. Generell sind Produkte von der Rückgabe
ausgeschlossen, wenn die Originalverpackung beschädigt oder
vernichtet wurde, wenn es sich um ein Beschaffungsprodukt handelt
oder sich das Produkt nicht in komplettem und originalem Zustand wie
bei der Auslieferung befindet.
12. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache in
Originalverpackung widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an unsere auf der Bestellbestätigung angegebene
Adresse.
13. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung aus einer
Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt.
Besondere Hinweise:
„Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit
der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese
selbst veranlasst haben (z. B. durch wegwerfen der
Originalverpackung etc.).“ Ende der Widerrufsbelehrung
14. Andere Bestimmungen
Andere Bestimmungen, beispielsweise
Ihre eigenen, gelten nur insoweit, als wir Ihnen schriftlich
zugestimmt haben.
15. Erfüllungsort, anwendbares
Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz
an der Herrenwegstrasse 14, 5734 Reinach AG. Das Rechtsverhältnis
untersteht schweizerischem Recht. Allfällige Differenzen regeln wir
wenn immer möglich einvernehmlich. Kommt eine gütliche Einigung
nicht zustande, entscheiden die ordentlichen Gerichte. Gerichtsstand
ist der Firmensitz der SwissTrans GmbH.
SwissTrans
GmbH, 1. September 2004, 5734 Reinach AG